EU strebt Reform des Strommarktes an

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat eine Reform des europäischen Strommarktes angekündigt. Kernelement hierbei: Die Entkoppelung von Gas- und Strompreis. Dies scheint in Hinblick auf die jüngsten Preissprünge dringend geboten.

Ziel ist eine langfristige Reform des Strommarktes in der EU. Wie die Kommissionspräsidentin bei einem Gespräch im Bundeswirtschaftsministerium sagte, brauche es ein Notfallinstrument, das schneller greift. „Und dann müssen wir eine tiefgreifende, strukturelle Reform des Strommarktes machen. Das wird zu Beginn des nächsten Jahres sein.“

Allerdings gibt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zu bedenken, dass dies eine sehr diffiziele Angelegenheit sei. Bei einer Reform des Strommarktes müsse deshalb auch vorsichtig vorgegangen werden. „Wir machen hier Dinge, die würden normalerweise zwei Legislaturperioden dauern“. Es müsse ein Mechanismus entwickelt werden, der günstige Energieformen auch bei Verbrauchern ankommen lasse.

Auf dem europäischen Strommarkt werden die Preise aktuell vor allem von Gaskraftwerken definiert. Da der Gaspreis zuletzt infolge des Ukraine-Krieges und russischer Lieferbeschränkungen stark gestiegen ist, ist auch Strom teurer geworden. Eine Reform könnte diesen Automatismus beenden.

Die Kommissionspräsidentin machte mit Blick auf den Herbst und Winter deutlich, dass sie einen kompletten russischen Lieferstopp befürchte. „Wir gehen vom Worst-Case-Szenario aus, und das müssen wir auch.“